Deutschland ist ein Bundesstaat
Der volle Name des Landes ist Bundesrepublik Deutschland. Das Wort „Bund“ zeigt: Deutschland ist ein Bundesstaat. Im Grundgesetz steht: Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
Bundesstaat heißt: Die Macht ist nicht nur in Berlin. Sie ist zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern geteilt. Man nennt das Föderalismus. Die Idee: Viele Entscheidungen fallen nah bei den Menschen.
Drei Ebenen
Deutschland ist in drei Ebenen gegliedert:
- Bund: zuständig für ganz Deutschland
- Länder: 16 Bundesländer
- Kommunen: Städte, Gemeinden und Landkreise
Die Gemeinde ist die unterste politische Ebene.
Was macht der Bund?
Der Bund kümmert sich um Aufgaben für das ganze Land. Dazu gehören zum Beispiel die Außenpolitik, die Verteidigung mit der Bundeswehr und die Währung (der Euro).
Was machen die Länder?
Jedes Bundesland hat ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung. Das Parlament heißt meist Landtag. Die Chefin oder der Chef der Landesregierung heißt in den meisten Ländern Ministerpräsidentin oder Ministerpräsident. In den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen ist der Titel anders, zum Beispiel Bürgermeisterin oder Bürgermeister.
Eine wichtige Aufgabe der Länder ist die Schulpolitik. Bildung und Kultur sind „Ländersache“. Darum hat jedes Bundesland eigene Schulgesetze, eigene Lehrpläne und eigene Ferienzeiten. Auch die Polizei ist vor allem Sache der Länder.
Was machen die Kommunen?
Die Gemeinden und Städte regeln das Leben vor Ort: Kindergärten, Straßen, Müllabfuhr, Wasser und Friedhöfe. Zur Gemeindeverwaltung gehört zum Beispiel das Ordnungsamt. Es kümmert sich etwa um Falschparken und Lärm. An der Spitze einer Gemeinde steht die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister. In den meisten Ländern wählen die Bürgerinnen und Bürger sie oder ihn direkt.
Der Bundesrat: die Stimme der Länder
Die Länder machen auch bei den Gesetzen des Bundes mit. Das geschieht über den Bundesrat. Im Bundesrat sitzen Mitglieder der Landesregierungen, nicht vom Volk gewählte Abgeordnete. Jedes Land hat je nach Einwohnerzahl 3 bis 6 Stimmen.
Bei manchen Gesetzen muss der Bundesrat zustimmen. Darum ist eine Landtagswahl auch für die Bundespolitik wichtig. Wenn in einem Land eine neue Regierung kommt, schickt sie neue Vertreter in den Bundesrat. Verliert die Bundesregierung dort ihre Mehrheit, wird das Regieren schwieriger.
Warum Föderalismus?
Nach der NS-Diktatur wollte man nie wieder zu viel Macht an einer Stelle. Der Föderalismus verteilt die Macht. So kontrollieren sich Bund und Länder gegenseitig.
Merken Sie sich
- Deutschland ist ein Bundesstaat: Bundesrepublik Deutschland mit 16 Bundesländern.
- Drei Ebenen: Bund, Länder, Kommunen; die Gemeinde ist die unterste Ebene.
- Jedes Bundesland hat ein eigenes Parlament und eine eigene Regierung.
- Schulpolitik ist Aufgabe der Länder.
- Über den Bundesrat wirken die Länder bei Bundesgesetzen mit.